Positiv ohne Trendwende

von Judit Hillemeyer
Freitag, 09. Juni 2006
Der DHV-Deutscher Handels- und Industrieangestellten-Verband im CGB warnt trotz des Rückgangs der Arbeitslosenzahlen im Mai vor allzu großer Euphorie in der Arbeitsmarktpolitik.



Der Rückgang zum zweiten Mal in Folge ist zwar ein positives Zeichen und ein Beleg für die gegenüber dem letzten Jahr positivere Stimmung in der Wirtschaft.

Es besteht Anlass zur Hoffnung, dass auch in den nächsten Monaten die Zahl der Arbeitslosen weiter zurückgehen wird. Es ist aber übertrieben, von einer Trendwende zu sprechen und über den stärksten Rückgang der Arbeitslosenzahlen seit der Wiedervereinigung zu jubeln.

Die Arbeitslosenstatistik weise einen gewichtigen Schönheitsfehler auf: Sie berücksichtige nicht die Zahl der Ein-Euro-Jobber, die trotz ihrer Beschäftigung staatliche Unterstützung erhalten.

Im April waren immerhin rund 256.000 Ein-Euro-Jobber registriert. Würde man diese faktisch Arbeitslosen zur offiziellen Arbeitslosenstatistik hinzurechnen, wären nicht 4,54 Mio., sondern fast 4,8 Mio. Arbeitslose registriert.

Damit bewege sich Deutschland weiter fast auf Nachkriegsrekordniveau. Daran dürfte sich in den nächsten Monaten nichts ändern. Dafür sei zu wenig Bewegung auf dem Arbeitsmarkt erkennbar.

Der Abbau der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse geht - wenn auch abgeflacht - trotz der positiveren Wirtschaftsentwicklung weiter. Gegenüber dem Vorjahreswert betrug der Rückgang im März 2006 rund 88.000.

Im April hat sich zwar die Gesamtzahl der Erwerbstätigen auf rund 38,6 Mio. stabilisiert; darin eingerechnet ist aber auch die Zahl der Minijobs, die im 1. Quartal 2006 um 1,1 Prozent auf rund 6,5 Mio. angestiegen war.

Die größte Steuererhöhung ab Januar 2007 droht überdies, das zarte Pflänzchen Aufschwung am Arbeitsmarkt absterben zu lassen. Insbesondere die Mehrwertsteuererhöhung um 3 Prozentpunkte wird zu einer erheblichen Kaufzurückhaltung führen, die vielen Branchen zu schaffen machen wird.

Es ist zu befürchten, dass sich die Zahl der Arbeitslosen ab 2007 wieder signifikant erhöhen und dauerhaft die 5-Millionen-Grenze überschreiten wird. (juh)

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