Datenbank Elena wird gestoppt

von Redaktion LZ
Freitag, 22. Juli 2011
LZnet. Der umstrittene "elektronische Entgeltnachweis", kurz Elena, wird gestoppt. Arbeits- und Wirtschaftsministerium haben sich darauf verständigt, das Projekt "schnellstmöglich einzustellen". Grund sei die fehlende Verbreitung der "qualifizierten elektronischen Signatur". Dieser Sicherheitsstandard, der für das Verfahren datenschutzrechtlich zwingend geboten sei, werde sich in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten.
Die Bundesregierung will dafür Sorge tragen, dass "die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von elektronischen Meldepflichten entlastet werden". Sie will zudem ein Konzept erarbeite, wie die bereits bestehende Elena-Infrastruktur und das vorhandene Know-how für ein einfacheres Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden können.

Die erste Stufe von Elena war Anfang 2010 an den Start gegangen. Arbeitgeber sind seither verpflichtet, monatlich die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle zu übermitteln.

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