EuGH schützt "Grana"


Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nach achtjährigem Rechtsstreit entschieden, dass der norditaliensche Hartkäse «Grana» als Ursprungsbezeichnung geschützt ist. Deswegen dürfe der italienische Käseproduzent Biraghi einen Käse nicht unter dem Namen «Grana Biraghi» als Gemeinschaftsmarke für mehrere Käsesorten eintragen lassen, entschieden die EU-Richter in Luxemburg (Rechtssache 57/07). Die Auffassung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes der EU für den Binnenmarkt, es handele sich bei «Grana» oder «Grana Padano» um eine Gattungsbezeichnung, mit der lediglich eine wesentliche Eigenschaft des Käses beschrieben werde, sei falsch gewesen, urteilten die Richter.

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