Rewe mit Vierlinden ohne Markenschutz


Die Markenanmeldung der Rewe für ihre "Vierlinden" Bio-Supermärkte ist gescheitert. Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen (Az: 33 W (pat) 105/06). Rewe hatte 2005 die Eintragung einer Wortmarke "Vierlinden" beantragt. Die wurde aber wegen des Freihaltebedürfnisses bei geographischen Herkunftsangaben abgelehnt.

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