Anzapfverbot Schambach will schweigen


LZnet/Hanno Bender. Der Rechtsstreit um das sogenannte Anzapfverbot zwischen dem Bundeskartellamt und der Edeka Zentrale AG & Co. KG ist um eine kuriose Wendung reicher. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf vernahm gestern zwei ehemalige Edeka-Einkäufer und vier Vertriebsverantwortliche der Sekthersteller Henkell, Rotkäppchen Mumm, Schloss Wachenheim und Freixenet.
 
Nachdem diese sechs Zeugen vernommen waren, verweigerte der in den Zeugenstand gerufene ehemalige Edeka-Einkaufsvorstand Gert Schambach überraschend die Aussage. Eine Vertraulichkeitsvereinbarung mit Edeka binde ihn auch über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses hinaus, weshalb ihm ein Zeugnisverweigerungsrecht aus dem Aktiengesetz zustehe, begründete der Rechtsbeistand des heutigen Geschäftsführenden Gesellschafters der Dohle Gruppe das Schweigen.

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