Klage wegen Patentrechtsverletzung


Den beiden Discountern Aldi und Lidl droht wegen Patentrechtsverletzungen ein Gerichtsverfahren. Mehrere Lizenzinhaber des wichtigen Elektronikstandards MPEG-2 haben eine entsprechende Klage vor dem Landgericht Düsseldorf eingereicht. Das teilte der US-Sammelpatentverwerter MPEG LA mit. Die Patentbesitzer werfen den Discountern vor, Unterhaltungselektronik wie DVD-Spieler ohne MPEG-2-Lizenz zu verkaufen.

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