EU-Richter waren nicht zu überzeugen


Die Flasche der österreichischen Kräuterlimonade «Almdudler» ist nicht so einzigartig, dass sie in der EU als Marke geschützt werden kann. Dies entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Er wies damit eine Klage des Wiener Unternehmens gegen eine Entscheidung des Harmonisierungsamtes ab. Dieses hatte die Eintragung als Marke verweigert. Die Limo-Hersteller hatten die «dreidimensionale Marke» - also die Flasche - so beschrieben: «Die Marke besteht in der besonderen körperlichen Form der Flasche sowie dem Wechsel zwischen durchsichtig glattem Mittelteil und dem gemasert ausgestalteten oberen und unteren Flaschenbereich.

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