Cannabis: Ist keine Marke


Die Eintragung der Marke "Cannabis" für Getränke, die Hanf enthalten können, lehnt das EU-Gericht erster Instanz in Luxemburg ab. Zur Begründung heißt es, dass die Marke "rein beschreibenden Charakters sei, "da ein angemessen verständiger Durchschnittsverbraucher glauben könnte, dass es sich bei ihr um eine Beschreibung der Merkmale der fraglichen Ware handelt". Giampietro Torresan ließ im Jahr 2003 vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) das Wortzeichen "Cannabis" für Biere, Weine und Spirituosen als Gemeinschaftsmarke eintragen.

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