Sicherer Hafen für Ferreros "Kinder"


Ferrero verbucht im Rechtsstreit um seine 1991 eingetragene Marke "Kinder" einen Erfolg in höchster Instanz. Ein Löschungsantrag des Wettbewerbers Haribo für die Bildmarke ist vorigen Donnerstag endgültig gescheitert. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechtsbeschwerde Haribos gegen die Entscheidung des Bundespatentgerichts zurückgewiesen (Az.: I ZB 94/06). Ausschlaggebend war die hochgradige "Verkehrsdurchsetzung", das heißt die hohe Bekanntheit des Zeichens als eine der bedeutendsten Marken im deutschen und europäischen Süßwarenmarkt.

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