Henkel behauptet sich


Die Henkel KGaA, Düsseldorf, hat nun vor dem Europäischen Gericht erster Instanz (EuGeI) ihren Anspruch auf einen weiteren vollen Schutz ihrer Marke "Carclin" für Kfz-Putzmittel durchgesetzt. Das Gericht hob eine Entscheidung des Europäischen Markenamtes auf, das eine Beschwerde Henkels gegen die Eintragung der ähnlich lautenden Bezeichnung "Kleencare" als geschützte Marke abgelehnt hatte. Dabei hatte Henkel geltend gemacht, dass die als geschützte Marke neu angemeldete Bezeichnung "Kleencare" für Reinigungsmittel zur Verwirrung beim Verbraucher führen könne.

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