Markenrecht Streit um Kornspitz entschieden


Eine Marke kann für eine Ware, für die sie eingetragen ist, für verfallen erklärt werden, wenn die Marke infolge des Verhaltens oder der Untätigkeit ihres Inhabers zur gebräuchlichen Bezeichnung dieser Ware geworden ist. Ausschlagebend ist allein die Sicht der Endverbraucher.
Das hat der Gerichtshof der Europäischen Union im Streitfall zwischen den beiden Backunternehmen Backaldrin und Pfahnl u

Dieses Angebot ist nur für Abonnenten zugänglich.

Unsere kostenlosen Test-Angebote:

Digital
  • 14 Tage LZ Digital Zugang
  • Desktop, Mobile & E-Paper
  • Kostenlos
Unsere Empfehlung
Print + Digital
  • 4 Wochen LZ Digital Zugang
  • 4 Ausgaben Lebensmittel Zeitung
  • Kostenlos
Firmenlizenzen
LZ Digital-Lizenzen ab 12 Nutzern für Unternehmen.
In einem persönlichen Gespräch beraten wir Sie gerne.
stats