Lego ist nicht mehr als Marke geschützt


Der beliebte Legobaustein darf auch von anderen Herstellern nachgeahmt werden, der Spielwarenhersteller Lego hat seinen rechtlichen Schutz in Deutschland endgültig eingebüßt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Löschung des Legosteins als Marke gebilligt. Seit 1996 war der rechteckige Spielbaustein als sogenannte dreidimensionale Marke eingetragen - zu Unrecht, befand das Karlsruher Gericht. Denn der Baustein mit den typischen Klemmnoppen auf der Oberseite ist laut BGH allein nach technischen Erfordernissen aufgebaut.

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