Bausteine dürfen weiter verkauft werden


Der britische Spielwarenproduzent Best Lock hat in einem Rechtsstreit gegen Lego einen Teilerfolg erzielt. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts in Hamburg verstoßen die Produkte von Best Lock nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Das Urteil beruht unter anderem auf der von Best Lock herausgegeben Erklärung, ihre Produkte mit einer Kennzeichung zu versehen, aus der hervorgeht, dass Artikel zu einem einheitlichen Bausystem der Best Lock Firmengruppe gehören und nicht mit anderen System verwechselt werden sollen.

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