Mars verliert Streit um Bounty


Die Form des Schokoladeriegels Bounty ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig. Das hat das Europäische Gericht erster Instanz entschieden und eine Klage von Mars gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt zurückgewiesen. Die dreidimensionale Form des Riegels besitze keine Unterscheidungskraft, und Mars habe nicht nachgewiesen, dass die Form durch Benutzung in der gesamten Gemeinschaft Unterscheidungskraft erworben hat (Az: T-28/08 (Mars)).

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