Kaffeekapsel-Streit Nespresso-Patent für ungültig erklärt


Die Beschwerdekammer des europäischen Patentamtes (EPA) hat ein Patent des Lebensmittelgiganten Nestlé auf sein Kaffeekapselsystem Nespresso widerrufen. Damit ist eines von vier Patenten für ungültig erklärt worden, die Bestandteil eines Rechtsstreits zwischen der Nestlé-Tochter Nespresso und der Ethical Coffee Company (ECC) vor dem Landgericht Düsseldorf sind. Mit Patenten auf das Nespresso-System will sich Nestlé gegen Anbieter Nespresso-kompatibler Kapseln verteidigen, zu denen auch ECC gehört.

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