Verfassungsklagen gegen Rauchverbot
Die Verfassungsklagen gegen das Rauchverbot häufen
sich: Nach drei Kneipenwirten aus Baden-Württemberg brachte auch
der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) eine Klage beim
Bundesverfassungsgericht auf den Weg. Man werde in Karlsruhe
einen Tübinger Wirt unterstützen, da die DEHOGA nicht von sich aus
klagen könne, hieß es in Berlin. Das Rauchverbot verletze die im
Grundgesetz geschützten Rechte auf Berufsfreiheit und
Eigentumsfreiheit, es vertreibe die Gäste aus der Gaststätte und
bedrohe damit die Existenzgrundlage des Wirts, kritisierte der
Verband.
Dieses Angebot ist nur für Abonnenten zugänglich.
Unsere kostenlosen Test-Angebote:
Digital
- 14 Tage LZ Digital Zugang
- Desktop, Mobile & E-Paper
- Kostenlos
Unsere Empfehlung
Print + Digital
- 4 Wochen LZ Digital Zugang
- 4 Ausgaben Lebensmittel Zeitung
- Kostenlos
Firmenlizenzen
LZ Digital-Lizenzen ab 12 Nutzern für Unternehmen.
In einem persönlichen Gespräch beraten wir Sie gerne.
In einem persönlichen Gespräch beraten wir Sie gerne.
Bitte aktivieren Sie Java-Script, um die Inhalte zu sehen.