Diskussion um Auskunfspflicht: Abfrage zu Imp...
Diskussion um Auskunfspflicht

Abfrage zu Impfstatus der Beschäftigten

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Abfrage zu Impfstatus der Beschäftigten
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat eine Debatte losgetreten: Er kann sich vorstellen, dass Arbeitgeber für eine bestimmte Zeit den Impfstatus ihrer Beschäftigten abfragen dürfen. Eine entsprechende Gesetzesänderung hält er für möglich, sagte der CDU-Politiker am Montagabend in der ARD-Sendung "Hart aber fair".

Verschiedene Arbeitgeberverbände begrüßen den Vorstoß. Gewerkschaften wie Verdi und die NGG befürchten die Impfpflicht durch die "Hintertür". Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hält eine Auskunftspflicht nur in Ausnahmefällen in besonderen Gefährungssituationen für vertretbar. Auch Arbeitsminister Hubertus Heil bleibt skeptisch. Die am Mittwoch von ihm im Kabinett eingebrachte neue Corona-Arbeitsschutzverordnung sieht zwar Impfungen während der Arbeitszeit vor, Angaben über den Impfstatus bleiben aber freiwillig.



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