"Blaupause für Rückverstaatlichung"

Von Redaktion LZ

Montag, 28. September 2015

Alba Group

Dr. Axel Schweitzer, Vorstandsvorsitzender Alba Group

Herr Dr. Schweitzer, warum tut sich das Kreislaufwirtschafts-Musterland Deutschland so schwer mit einem Wertstoffgesetz?
Ich kann nur vermuten, warum bis zum heutigen Tag kein richtiger Gesetzentwurf vorliegt. Je tiefer man sich in die Materie einarbeitet, desto klarer wird, dass ein Gesetz, das ökologischer, bürgerfreundlicher und kostengünstiger wäre – also politisch und in der Sache ein Erfolg – angesichts starker, widerstreitender Interessen kaum umsetzbar ist. Umweltministerin Barbara Hendricks ist nicht zu beneiden. Zwei ihrer Vorgänger hatten das Wertstoffgesetz schon auf der Agenda. Die Diskussion dauert jetzt seit über vier Jahren an.

Das im Juni verabschiedete Eckpunktepapier von CDU/CSU und SPD versteht sich doch als ein für alle Lager akzeptabler Kompromiss…Auf dem Papier mag es

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