Aldi Rechtsstreit Guns N‘ Roses geht gegen Aldi vor Die Rockband Guns N‘ Roses findet es nicht lustig, dass ihr Song "Sweet Child Of Mine" auf einem Aldi-Käse mit dem Namen "Sweet Cheddar Of Mine" parodiert wird. Deshalb geht die Band nun gegen eine entsprechende Markeneintragung vor. von Hanno Bender | Mittwoch, 17. April 2019
Iglo Nährwertkennzeichnung Gericht stoppt Iglos Nutri-Score Der Tiefkühlkosthersteller Iglo darf seine Produkte nicht mit dem Nutri-Score auszeichnen. Das entschied das Landgericht Hamburg in einem Eilverfahren. Iglo kündigt Berufung an. von Hanno Bender | Dienstag, 16. April 2019
BMEL/Photothek Agrarministerkonferenz Bund und Länder wollen mehr Tierschutz Bundesministerin Julia Klöckner will den Ländern bei der Kontrolle von längeren Tiertransporten in Nicht-EU-Länder helfen. Zudem einigten sich Bund und Länder auf eine gemeinsame Position bei Düngeregeln. Montag, 15. April 2019
DSD Entsorgungsbranche Kartellamt gegen Übernahme von DSD durch Remondis Das Bundeskartellamt äußert wettbewerbliche Bedenken gegen eine Übernahme von DSD durch Remondis. Als Grund nennt die Behörde unter anderem höhere Kosten für DSD-Wettbewerber. von Beate Hofmann | Montag, 15. April 2019
Markenstreit um "Öko-Test"-Label EuGH lässt Fragen offen Der Markenstreit zwischen "Öko-Test" und einem Zahnpasta-Hersteller geht in die nächste Runde: Der Europäische Gerichtshof hat den Fall zurück an das OLG Düsseldorf verwiesen. Freitag, 12. April 2019
Christian Lattmann Tabakregulierung Tabakwerbebann entzweit Union Während die Union noch intensiv über den Tabakwerbebann diskutiert, dringt die SPD auf einen neuen Anlauf für ein solches Verbot. Dies soll auch alternative Produkte wie E-Zigaretten einbeziehen. von Petra Klein | Freitag, 12. April 2019
Pixinoo/shutterstock Datenschutz-Klage gegen Facebook Bundesgerichtshof wartet EuGH-Entscheidung ab Dürfen Verbraucherverbände bei Datenschutz-Vorstößen im Namen betroffener Nutzer vor Gericht ziehen? Diese Frage ist bei der Datenschutz-Klage gegen Facebook aufgekommen. Donnerstag, 11. April 2019
MSH Ex-Media-Markt-Chef Rook muss keinen Schadenersatz zahlen Das OLG-Urteil im Zivilprozess gegen den ehemaligen Media-Markt-Chef Michael Rook ist rechtskräftig. Der Manager muss keinen Schadenersatz an die Ingolstädter zahlen. Donnerstag, 11. April 2019
Nährwertkennzeichnung Wirtschaft stellt eigenes System vor Ampel, Nutri-Score, Sternchen oder Tortenstücke – in der Debatte um die Nährwertkennzeichnung liegt ein neuer Vorschlag auf dem Tisch. Eine europäische Lösung ist nicht in Sicht. von Hanno Bender und Petra Klein | Donnerstag, 11. April 2019
Unfaire Handelspraktiken EU-Rat billigt UTP-Richtlinie Die Richtlinie gegen "unfaire Handelspraktiken in der Lebensmittellieferkette" ist durch. Nach dem Parlament stimmte nun auch der EU-Rat zu. von Hanno Bender | Mittwoch, 10. April 2019
Bert Bostelmann Sechsstelliger Schaden Prozess um manipulierte Pfandautomaten Mit manipulierten Pfandautomaten sollen zwei Männer immer und immer wieder dieselben Flaschen und Dosen zurückgegeben haben. 450.000 Euro Pfand sollen sie so widerrechtlich ergaunert haben. Vor Gericht müssen sie sich deshalb nun wegen Betruges verantworten. Mittwoch, 10. April 2019
Travis Wise , CC-BY Amazon, Google & Co. Paris beschließt nationale Digitalsteuer International tätige Internet-Unternehmen wie Google und Amazon müssen ab 2021 in Frankreich drei Prozent Steuern unter anderem auf online erzielte Werbeerlöse zahlen. Das hat die Nationalversammlung beschlossen. Die USA zeigen sich not amused. Dienstag, 09. April 2019
Bert Bostelmann Gerichtsurteil Millionenbetrug mit Pfandflaschen Das Landgericht Düsseldorf spricht den Geschäftsführer eines Getränkemarktes in Neuss frei. Dem Mann war vorgeworfen worden, Rücknahmeautomaten manipuliert zu haben. Offenbar fand der Betrug hinter dem Rücken des Mannes statt. Dienstag, 09. April 2019
Ruprecht Stempell Agrarministerkonferenz Vorstoß für Verbot von Tiertransporten in Nicht-EU-Länder Nutztiertransporte aus der EU in Drittstaaten sollten verboten werden, wenn dort die EU-Tierschutzbestimmungen regelmäßig verletzt werden. Das sieht eine Vorlage der Agrarministerkonferenz vor. Schleswig-Holsteins Fachminister Jan Philipp Albrecht sieht Bundesministerin Julia Klöckner am Zug. Dienstag, 09. April 2019
BMEL Strengere Düngeregeln Noch weitere Beratungen nötig Deutschland steht unter Druck der EU, die Gewässer sauberer zu halten und dafür die Güllemengen auf den Feldern zu verringern. Doch wie? Eine schnelle Einigung auf neue Vorgaben zeichnet sich nicht ab. Dienstag, 09. April 2019
Reclay-Group Recycling Was in die Gelbe Tonne gehört und was nicht Die acht dualen Systeme testen in ausgewählten Regionen eine an Privathaushalte adressierte Info-Kampagne. Diese soll über richtige Abfalltrennung aufklären. Im Erfolgsfall wird das Pilotprojekt bundesweit ausgerollt. von Horst Wenzel | Montag, 08. April 2019
BVL, Gloger Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Immer mehr Lebensmittel-Rückrufe In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Lebensmittelrückrufe in Deutschland angestiegen. 2018 war sie laut Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit sogar mehr als doppelt so hoch wie noch 2012. Dabei sind zwei Kategorien besonders betroffen. Montag, 08. April 2019
Thomas Trutschel/Photothek.net Nachhaltige Textilien "Grüner Knopf" soll im Juli starten Das staatliche Siegel für nachhaltig produzierte Textilien soll noch im Sommer in den Handel kommen. Laut Bundesentwicklungsminister Gerd Müller wollen zum Auftakt zehn Unternehmen Produkte mit dem "Grünen Knopf" anbieten. von Hanno Bender | Montag, 08. April 2019
Bert Bostelmann Frankreich Intermarché wird für Nutella-Aktion abgestraft Der französische Händer Intermarché muss für eine rechtswidrige Aktion Anfang 2018 eine Strafe von 375.000 Euro bezahlen. Der Händler hatte Nutella um 70 Prozent reduziert verkauft. von Redaktion LZ | Freitag, 05. April 2019
Hans Pastyrik Statistisches Bundesamt Mehr als 2 Milliarden Euro Alkoholsteuer Der Bund hat mit der Alkoholsteuer im vergangenen Jahr rund 2,1 Milliarden Euro kassiert. Dabei stieg die Menge des versteuerten Alkohols um fast 5 Prozent. Donnerstag, 04. April 2019
