Corona-Krise BMEL stuft Verpackungsbetriebe als systemrelevant ein

von Horst Wenzel
Mittwoch, 01. April 2020
Unternehmen, die Verpackungen für Lebensmittel herstellen, gelten laut der KRITIS-Leitlinie zu den systemrelevanten Berufen.
imago images / Westend61
Unternehmen, die Verpackungen für Lebensmittel herstellen, gelten laut der KRITIS-Leitlinie zu den systemrelevanten Berufen.
Corona-Krise
BMEL stuft Verpackungsbetriebe als systemrelevant ein
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Hersteller von Verpackungen und Verpackungsmaterial für die Ernährungswirtschaft gelten nach BMEL-Leitlinie als systemrelevant für die Versorgungssicherheit der Bevölkerung. 

Im Zusammenhang mit der Eindämmung der Corona-Pandemie hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eine "Leitlinie KRITIS Ernährung" zur Definition des Begriffs "Kritische Infrastruktur Ernährung" erstellt. Allgemein erfasst sind die Produktion, die Verarbeitung und der Vertrieb von Lebensmitteln.

Nicht ausdrücklich als "kritische Infrastruktur", jedoch als systemrelevanten Betrieben gleichgestellt, listet die Arbeitshilfe unter anderem "Betriebe zur Herstellung von Verpackungen und Verpackungsmaterial für Erzeugnisse" sowie "Zulieferbetriebe und Logistikdienstleister der vorgenannten Unternehmen" auf.

Zur Produktion von Verpackungen etwa werden neben Rohmaterialien wie Kunststoffe, Papier sowie Metalle auch Druckfarben, Klebstoffe und Etiketten benötigt. Die Leitlinie wurde den Bundesländern als "unverbindliche Empfehlung" für deren Behörden zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten zugestellt.

Aus Sicht des BMEL bleibt abzuwarten, ob und inwieweit die Zuordnung von Unternehmen zu einer kritischen Infrastruktur im weiteren Verlauf der COVID-19 Pandemie jenseits der Kinderbetreuung noch größere praktische Relevanz hat. So können etwa Behörden Betriebe pandemiebedingt schließen oder Quarantänemaßnahmen erweitern, sollte die Corona-Krise sich verschärfen.

Am 20. März hatten 14 Verbände der Verpackungsindustrie die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, an den Binnengrenzen der EU sich für eine beschleunigte Durchleitung systemrelevanter Waren auf Sonderfahrspuren ("Green Lanes") an den Binnengrenzen der EU einzusetzen.

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