Corona-Krise Schnellverfahren für Erntehelfer

Dienstag, 31. März 2020
Viel Spargel und wenige Helfer – die EU-Kommission will das ändern und die Situation in der Landwirtschaft entspannen.
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Viel Spargel und wenige Helfer – die EU-Kommission will das ändern und die Situation in der Landwirtschaft entspannen.
Corona-Krise
Schnellverfahren für Erntehelfer
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EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen stuft Erntehelfer als systemrelevant ein. Neue Leitlinien sollen für ihre Bewegungsfreiheit an den innereuropäischen Grenzen sorgen.
Zehntausende Erntehelfer und Altenpfleger sollen nach neuen Leitlinien der EU-Kommission möglichst freie Fahrt an den innereuropäischen Grenzen haben. Sie sollten wie Ärzte, Feuerwehrleute, Polizisten, Lastwagenfahrer, Beschäftigte der Lebensmittelbranche und einige andere Berufe als "systemrelevant" eingestuft werden, so die Brüsseler Behörde. Für sie alle sollen an der Grenze spezielle Schnellverfahren eingeführt werden. Das schließe verhältnismäßige Gesundheitskontrollen ein.

Laut Kommissionschefin Ursula von der Leyen leben in der EU 1,5 Millionen Menschen in einem Staat und arbeiten in einem anderen. Wegen der Einführung von Grenzkontrollen und Reisebeschränkungen in der Corona-Krise hatten diverse Branchen Alarm geschlagen, unter anderem Bauern, die normalerweise Saisonarbeiter aus Osteuropa beschäftigen.

„Wir brauchen Lebensmittel in den Geschäften und auf unserem Tisch.“
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionschefin

Von der Leyen verwies auf Beschäftigte, die jetzt akut im Kampf gegen das Virus gebraucht würden. Sie nannte das Beispiel von Klinikpersonal in Luxemburg, das meist in Frankreich und Belgien wohne und keineswegs wegen Grenzkontrollen Stunden zu spät kommen könne.

Die Kommissionschefin betonte aber auch: "Wir brauchen Lebensmittel in den Geschäften und auf unserem Tisch." Jene, die sie produzieren, müssten sich frei über die Grenzen bewegen können. Für die Saisonarbeiter soll nach Empfehlung der Kommission gelten, dass die EU-Staaten sich zum Bedarf in Fachgremien austauschen und Verfahren einführen, wie die Arbeiter reibungslos über die Grenzen kommen.

Zustimmung der Landwirtschaftsministerin

"Ich begrüße die Haltung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die die Systemrelevanz der Land- und Ernährungswirtschaft besonders betont hat", erklärt die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner in einer Pressemitteilung. Der Hinweis auf eine besondere Behandlung von Saisonarbeitskräften sei richtig. "Die Ernten warten nicht", so Klöckner. Sie sei sicher, dass  Gesundheitsschutz und die notwendige Erntesicherung zusammengebracht werden könne.

Im EU-Binnenmarkt gilt Freizügigkeit, und Grenzkontrollen sind im Schengenraum eigentlich nicht vorgesehen. In der Coronavirus-Krise hatten dennoch viele EU-Staaten einseitig Kontrollen eingeführt. Die anfangs kilometerlangen Lastwagenstaus sind inzwischen nach Angaben der Kommission deutlich kürzer geworden. Vielerorts betrügen die Wartezeiten nun weniger als zehn Minuten, sagte ein Sprecher. (dpa)

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