Rückkehr in den Händler-Alltag Bund will Öffnung von Geschäften bis 800 Quadratmeter ermöglichen

Mittwoch, 15. April 2020
Aktuell geschlossen. Kleinere Geschäfte könnten aber demnächst wieder für Kunden öffnen.
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Aktuell geschlossen. Kleinere Geschäfte könnten aber demnächst wieder für Kunden öffnen.
Die Furcht vor einem erneut steilen Anstieg der Infektionszahlen ist groß. Der Bund will eine sehr vorsichtige Lockerung der Beschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus. Unklar ist, ob die Länder bei allen Vorschlägen mitziehen.

Angela Merkel
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Lockerung der Corona-Auflagen Kleinere Geschäfte dürfen wieder öffnen


Der Bund will die Öffnung von Geschäften bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wieder ermöglichen. Das sieht eine Beschlussvorlage des Corona-Kabinetts für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Danach könnten die Länder solchen Geschäften unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen womöglich schon am kommenden Montag wieder die Öffnung erlauben. Die seit Wochen geltenden harten Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus sollen grundsätzlich bis 3. Mai verlängert werden.

Beratung via Schaltkonferenz


Merkel beriet am Mittwochnachmittag (seit 14.00 Uhr) mit den Ministerpräsidenten in einer Schaltkonferenz über die Details. Nicht ausgeschlossen war, dass es etwa bei den Regelungen zu Wiederöffnung der Schulen harte Auseinandersetzungen mit einzelnen Ländern geben könnte. Alle Seiten waren aber bemüht, auch hier eine weitgehend einheitliche Regelung zu finden.

Nach der Beschlussvorlage des Bundes sollen unabhängig von der Verkaufsfläche Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen dürfen. Unter gleichen Auflagen soll das auch für Kultureinrichtungen wie Bibliotheken und Archive sowie zoologische und botanische Gärten gelten. Unter jenen Dienstleistungsbetrieben, bei denen körperliche Nähe unabdingbar sei, "sollen sich zunächst Friseurbetriebe darauf vorbereiten", unter bestimmten Auflagen sowie "unter Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung den Betrieb am 4. Mai wieder aufzunehmen". Restaurants, Bars und Kneipen sollen wie bisher grundsätzlich geschlossen bleiben.

Beim Handel stießen die Pläne für eine schrittweise Öffnung auf Widerstand. Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth, bezeichnete sie in einer Mail an Merkel als "nicht sachgerecht und wissenschaftlich nicht fundiert". Nötig seien einheitliche, nicht diskriminierende Vorgaben für den gesamten Einzelhandel. Die Geschäfte seien in der Lage, Hygienestandards und andere Maßnahmen einzuhalten und umzusetzen. Gerade in großflächigen Betrieben sei es wesentlich einfacher, zum Beispiel Abstandsgebote einzuhalten.

Corona Geschäft
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Besondere Verantwortung für die Mitarbeiter 

In Industrie und Mittelstand solle wieder ein sicheres Arbeiten ermöglicht werden, heißt es in der Beschlussvorlage. "Ausgenommen bleiben wirtschaftliche Aktivitäten mit erheblichem Publikumsverkehr." Arbeitgeber hätten eine besondere Verantwortung für ihre Mitarbeiter, um sie vor Infektionen zu schützen. Jedes Unternehmen müsse unter anderem auf Grundlage einer betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen. Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden seien möglichst zu vermeiden. Wo immer umsetzbar solle von zu Hause gearbeitet werden.

Die Wirtschaft soll unterstützt werden, internationale Lieferketten wiederherzustellen. Dazu sollen in den Wirtschaftsministerien Kontaktstellen für betroffene Unternehmen eingerichtet werden. In die Kontaktstellen des Bundes sollen demnach auch Auswärtiges Amt, Verkehrsministerium, das für den Zoll zuständige Finanzministerium sowie das Innenministerium eingebunden werden.

Leitschnur für die kommenden Wochen sei es, alle Menschen in Deutschland so gut wie möglich vor Infektionen zu schützen, heißt es in der Vorlage. "Wir werden in kleinen Schritten daran arbeiten, das öffentliche Leben wieder zu beginnen, den Bürgerinnen und Bürgern wieder mehr Freizügigkeit zu ermöglichen und die gestörten Wertschöpfungsketten wiederherzustellen."

Im Kampf gegen das Coronavirus wollen Bund und Länder das Tragen von Alltagsmasken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel "dringend" empfehlen. Eine generelle bundesweite Maskenpflicht soll es demnach aber nicht geben, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin erfuhr. (dpa)

Coronavirus (Symbolbild)
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