Twittern im Job kann Ärger bringen

von Redaktion LZ
Freitag, 19. November 2010
Hendrik Bourguignon, Schmalz Rechtsanwälte
Hendrik Bourguignon, Schmalz Rechtsanwälte

LZnet. Millionen Menschen tauschen sich privat über soziale Netzwerke aus. Für Unternehmen haben sie sich zu einem wichtigen Marketinginstrument entwickelt. Doch Web 2.0 birgt auch Risiken.

Wenn Mitarbeiter Negatives über ihren Arbeitgeber twittern oder Betriebsgeheimnisse ausplaudern, kann das unangenehm werden. Fühlt sich das Unternehmen in seinem Ruf angegriffen, können arbeitsrechtliche Konsequenzen folgen. Daher empfiehlt es sich, eine Social-Media-Richtlinie einzuführen, die einen verantwortungsvollen Umgang mit diesen Kanälen aufzeigt.

Für die private Facebook- oder Twitter-Nutzung am Arbeitsplatz gilt das Gleiche wie für privates Telefonieren oder Surfen im Internet. Grundsätzlich entscheidet der Arbeitgeber darüber, ob er es erlauben will.

Über die private Nutzung entscheidet der Arbeitgeber

Möchte er dies, sollte er zeitlichen Umfang und Inhalt der Nutzung ausdrücklich im Arbeitsvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung regeln. Existiert keine Regelung, darf der Mitarbeiter Telefon, Internet und soziale Netzwerke nur im angemessenen Umfang für nicht-berufliche Zwecke nutzen.

Die Frage, was angemessen ist, führt häufig zu Prozessen vor den Arbeitsgerichten. Je intensiver ein Unternehmen Social Media einsetzt, umso großzügiger wird es die private Nutzung handhaben. Ähnlich wie Ethik- und Verhaltens-Kodizes können Social-Media-Richtlinien einen rechtlichen Rahmen abstecken und so Orientierung bieten.

Je früher Arbeitgeber ein Bewusstsein für die Risiken schaffen und zeigen, ob Verstöße gegen die Guidelines arbeitsrechtliche Folgen haben können, umso eher lassen sich Probleme vermeiden.

Wie in der Unternehmenskommunikation sollte bei Web 2.0-Aktivitäten definiert werden, welche Mitarbeiter im Namen der Firma zum Beispiel twittern oder Posts auf Facebook einstellen dürfen. Ferner sollte es Regeln zu den Inhalten geben.

Grundsätzlich gilt nichts anderes als auch offline: Falsche Tatsachenbehauptungen, Beleidigungen, Drohungen, Diffamierungen, den Betriebsfrieden ernstlich gefährdende sowie geschäfts- oder rufschädigende Äußerungen sind unzulässig. Sie können zur Abmahnung oder Kündigung führen. Bei kritischen Themen sollte man einen Kontrollmechanismus wie etwa das Vier-Augen-Prinzip einsetzen.

Die Grenze zwischen Arbeit und Freizeit verschwimmt zunehmend, nicht zuletzt durch internetfähige Handys. Es ist daher ratsam, zwischen rein privaten und geschäftlichen Äußerungen zu unterscheiden. Unternehmen sollten ihre Mitarbeiter beim privaten Facebook- oder Twitterbesuch anhalten, den Eindruck zu vermeiden, sie würden sich hier im Auftrag des Arbeitgebers bewegen. Sie könnten ein Pseudonym verwenden.

Betriebsrat muss der Richtlinie zustimmen

Der Betriebsrat muss der Richtlinie zustimmen, denn soziale Netzwerke sind eine "technische Einrichtung", mit der Arbeitnehmer überwacht werden könnten. Bei Twitter lassen sich etwa einzelne Einträge einem Schreiber genau zuordnen, was Rückschlüsse auf sein Verhalten und seine Leistung ermöglicht.

In Unternehmen ohne Betriebsrat empfiehlt es sich, Regeln für den Umgang mit Social Media von den Beschäftigten gegenzeichnen zu lassen, insbesondere, wenn diese auch Verhaltenspflichten für deren Privatsphäre enthalten. Ob mit oder ohne Betriebsrat: Zu einem effektiven Instrument werden solche Richtlinien erst, wenn sie verbindlich sind und im Einklang mit der Unternehmenskultur stehen.

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