OLG-Entscheid: Gabriel wehrt sich gegen Vorwü...
OLG-Entscheid

Gabriel wehrt sich gegen Vorwürfe

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Sigmar Gabriel lässt die Vorwürfe nicht auf sich sitzen - als erster Bundeswirtschaftsminister überhaupt habe er an einer Anhörung persönlich teilgenommen.
Sigmar Gabriel lässt die Vorwürfe nicht auf sich sitzen - als erster Bundeswirtschaftsminister überhaupt habe er an einer Anhörung persönlich teilgenommen.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat Sigmar Gabriel Befangenheit bei seiner Ministererlaubnis vorgeworfen. Das Bundeswirtschaftsministerium weist das nun scharf zurück: Die Feststellung des Gerichts, dass es kein "transparentes, objektives und faires Verfahren" gegeben habe, sei nicht zutreffend.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat Sigmar Gabriel Befangenheit bei seiner Ministererlaubnis vorgeworfen. Das Bundeswirtschaftsministerium weis

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